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11.11.2011 | Bundesregierung
Euro-Gipfel:Neue Strukturen für Europa
 

 

Die EU-Gipfel der letzten Woche rückten die Euro-Gruppe zunehmend in den Vordergrund. Die 17 EU-Länder, die den Euro eingeführt haben, bilden die Euro-Gruppe. Sie ist ein informelles Gremium der EU.








Die Euro-Gruppe wurde 1998 im Nachgang zum Europäischen Rat in Luxemburg eingerichtet. Sie überwacht die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes, koordiniert aktuelle Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik und zieht Rückschlüsse auf die nationale und gemeinsame Wirtschaftspolitik.

Das informelle Gremium kann keine rechtskräftigen Beschlüsse fassen, bereitet aber unmittelbar Entscheidungen des Rates für Wirtschaft und Finanzen vor, dem neben den Ministern der Euro-Gruppe auch die Minister der übrigen EU-Staaten angehören.

Vorsitzender der Euro-Gruppe ist Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker.

Die Euro-Gruppe ist im Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV) und im Protokoll Nr. 14 zum Vertrag von Lissabon geregelt. Die Vertragsbestimmungen betreffen den EU-Ministerrat, in diesem Fall den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN).
 

Euro-Gruppe Finanzminister

 
Die Euro-Gruppe bespricht und koordiniert Fragen, die im Zusammenhang mit dem Euro stehen. Sie besteht aus den jeweiligen Ministern der Euro-Mitgliedstaaten, die für Finanzen zuständig sind. Hinzu kommen der Wirtschafts- und Währungskommissar der Europäischen Kommission und der Präsident der Europäischen Zentralbank sowie der Vorsitzende des Europäischen Wirtschafts- und Finanzausschusses. In der Regel tagt die Eurogruppe einmal im Monat, zumeist am Vortag der Sitzung des ECOFIN-Rats, in dem die entsprechenden Minister aller EU-Länder vertreten sind.
 

Euro-Gruppe Staats- und Regierungschefs

 
Die aktuelle Krise hat dazu geführt, dass sich auch die Staats- und Regierungschefs der Eurogruppe häufiger treffen, um auf höchster Ebene die erforderlichen Maßnahmen zu beschließen.
 

Struktur für die Steuerung im Euro-Währungsgebiet

 
Die Staats- und Regierungschefs stärken die Struktur für die Steuerung im Euro-Währungsgebiet unter Wahrung der Integrität der Europäischen Union insgesamt. Damit wollen sie die derzeitigen Probleme besser bewältigen eine engere Integration gewährleisten.
 

Mindestens zwei Euro-Gipfel pro Jahr

 
Die Staaten der Euro-Gruppe werden daher regelmäßig – wenigstens zweimal jährlich – auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammentreten. Ziel ist: strategische Orientierungen zu den Wirtschafts- und Haushaltspolitiken im Euro-Währungsgebiet vorgeben.
 
Der Euro-Gruppe wird zusammen mit der Kommission und der EZB weiterhin eine zentrale Bedeutung beim täglichen Management des Euro-Währungsgebiets zukommen. Sie wird eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Europäischen Semesters durch die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets spielen. Dabei wird sie sich aber auf eine stärkere Vorbereitungsstruktur stützen können.
 
Europa braucht, so Bundeskanzlerin Merkel Anfang November in Berlin, Strukturänderungen. Es reiche nicht, gute Absichtserklärungen abzugeben. "Deshalb glaube ich, dass wir in Europa gemeinsame Verantwortung in Form auch neuer vertraglicher Strukturen brauchen."

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